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Für *Bedrohte

Digitaler Pferdekopf

27. März 2015
Von Richard Diesing

„In unseren Herzen lebst du auf keinen Fall weiter“ durften Sebastian Weiermann und Felix Huesmann kürzlich über sich bei Twitter lesen. Solche Drohungen gegen Journalisten kommen offensichtlich aus der immer aktiver werdenden rechten Szene Dortmunds. Seit die Partei „Die Rechte“ letztes Jahr in den Stadtrat eingezogen ist, hat sich die Lage gefährlich zugespitzt.

Am 2. Februar steht Sebastian Weiermann am Duisburger Hauptbahnhof und lacht. Der Journalist aus Dortmund liest auf Twitter gerade seine eigene Todesanzeige. „In Liebe und Dankbarkeit nehmen wir fröhlich bald Abschied“ oder „In unseren Herzen lebst du auf keinen Fall weiter“ heißt es in den Annoncen, die sich gegen ihn und vier weitere Journalisten richten. Eine unverhohlene Drohung. Etwas Neues ist das für ihn allerdings nicht: „Bedrohungen gab es vorher auch schon am Rande von Aufmärschen.“ Gewisse Vorsichtsmaßnahmen müsse er immer treffen, sagt er. Zuletzt sorgte ein Journalist, der auch eine Todesanzeige erhielt, in Dortmund für Schlagzeilen, als er von mehreren Neonazis attackiert wurde und sich nur durch eine mitgeführte Schreckschusspistole vor Schlimmerem retten konnte. „Die deutsche Rechte sieht Journalisten derzeit als Feindbild Nummer Eins. Wir berichten alle kontinuierlich über die neonazistische Bewegung und sind deswegen im Fokus,“ sagt Sebastian.

„Anne Frank war essgestört“

Dortmund ist für Journalisten ein immer gefährlicheres Pflaster geworden. Der Stadtteil Dorstfeld entwickelt sich zusehends zu einer No-Go Area. Dort haben autonome Nationalisten das Sagen. Graffitis des „Nationalen Widerstandes Dortmund“, einer 2012 verbotene Neonazi-Vereinigung, stehen an den Häuserwänden. An vielen Laternenpfählen kleben Neonazi-Sticker. Auch auf Parteienebene hat Dortmund ein rechtes Problem. Die Partei „Die Rechte“ zog 2014 in den Stadtrat ein. Sie gibt sich weniger radikaler als die NPD, aber rechter als die PRO-NRW-Bewegung. Ein Großteil der Mitglieder entstammt der Neonazi-Szene und dem Nationalen Widerstand Dortmund. Am Wahlabend versuchten rund 20 Neonazis und Mitglieder der Partei „Die Rechte“, gewaltsam zu einer Wahlparty im Rathaus vorzudringen. Es gab mehrere Verletzte.

Michael Brück ist Mitglied der Partei und betreibt einen Versandhandel namens „Antisem.it“. Der Shop postet Texte wie „Folgt uns auf Twitter ihr Antisemiten“. Das Wort „Antisemiten“ ist dabei mit einem Stern und der scheinheiligen Info versehen: „Damit sind selbstverständlich die Kunden unseres Online-Shops gemeint. Ähnlichkeiten zu politischen Gruppierungen sind rein zufällig und von uns nicht beabsichtigt.“ Zuletzt sorgten Neonazis und Mitglieder der Partei „Die Rechte“ im Dezember 2014 für Aufsehen, als sie auf einer Demo „Anne Frank war essgestört“ oder „Wer sitzt im Schrank - Anne Frank“ skandierten und den Mord an dem Punker Thomas „Schmuddel“ Schulz 2005 feierten.

Mit einem Video hat der Journalist Felix Huesmann die Demo und die rechten Parolen festgehalten. Auch er bekam eine Todesdrohung. Beeindruckt hat ihn das ebenso wenig wie Sebastian: „Ich musste direkt an die Szene aus dem Film ‚Der Pate‘ denken, wo jemandem ein Pferdekopf als Morddrohung ins Bett gelegt wird. So sieht eine vernünftige Morddrohung aus!“ Er beobachtet eine Radikalisierung in der Neonazi-Szene. „Die Dortmunder Neonazis, insbesondere ‚Die Rechte‘, werden in den letzten Monaten immer aktiver.“ Laut Felix würden viel offener als früher volksverhetzende Parolen gebrüllt. Auch das Verhalten sei aggressiver geworden. „Kommunalpolitik scheint denen auf Dauer auch zu langweilig zu werden, da ist militantes Gehabe einfach attraktiver.“ Sebastian sieht das ähnlich: „Die Nazis haben ein Mobilisierungsproblem und bekommen gerade nicht viel hin. Deswegen ist ihr Auftreten aggressiver, wenn sie es schaffen, ein paar Mann zusammen zu trommeln.“

Es gibt kein Patentrezept

Die Adressaten der Drohungen haben Anzeige erstattet. „Die Polizei nimmt den Vorgang ernst, kann aber im Moment nicht viel tun. Uns wurde aber versichert, dass Schutzmaßnahmen ergriffen werden, wenn sich die Bedrohung konkretisiert.“ Da die Todesdrohungen über Facebook und Twitter verbreitet wurden, wird es schwer, den oder die Täter zu ermitteln. „Ich gehe davon aus, dass der Täter aus dem Spektrum der Partei ‚Die Rechte‘ kommt. Allerdings glaube ich nicht, dass die Todesanzeigen ‚von oben‘ angeordnet wurde. Wahrscheinlich war es ein Nazi aus der zweiten oder dritten Reihe, der jetzt bei seinen Kameraden damit prahlt“, sagt Sebastian. Auch Felix glaubt, dass die Partei ihre Finger im Spiel hat: „Die Todesanzeigen waren mit Werbung für Antisem.it unterschrieben.“ Jedoch beweise das noch nicht, dass es jemand aus der Partei war.

Die beiden Journalisten veröffentlichten ihre Todesanzeigen auf dem Blog „Ruhrbarone.de“. Der Schritt in die Öffentlichkeit ist aber kein Patentrezept, sagt Silke Bender vom Deutschen Journalisten-Verband. „Die im Netz veröffentlichten Todesanzeigen sind abscheulich und ekelhaft. Wie die Betroffenen darauf reagieren, ist eine sehr persönliche Entscheidung. Man kann mit dieser Drohung gegen die eigene Person offensiv umgehen und sie erst recht öffentlich machen. Man kann aber auch zum eigenen Schutz oder dem der Familie Stillschweigen darüber bewahren. Hier kann es keine allgemeingültige Empfehlung für Journalisten geben.“

Direkt nach der Veröffentlichung der Todesanzeigen habe sie Kontakt zu einer betroffenen Person gehabt. Diese habe sich, genau wie zwei weitere Betroffene, bewusst dagegen ausgesprochen, dass ihr Name in Verbindung mit den Todesanzeigen verbreitet wird. Laut Bender ist das „keine Entscheidung gegen eine weitere Berichterstattung über die Rechten in Dortmund. Davon lässt sich durch die Drohungen keiner der Journalisten abbringen.“ Beim Deutschen Journalisten-Verband NRW habe mich sich bewusst mit Stellungnahmen zurückgehalten, so Bender. Man wolle „nach innen wirken“.

„...dann lecken sie Blut“

Felix sieht dennoch den Angriff als die beste Verteidigung an. Seine Botschaft an andere Journalisten: „Keep your head up! Berichtet weiter, berichtet kritischer, zeigt, dass ihr euch nicht einschüchtern lasst. Wenn Neonazis das Gefühl haben, mit ihren Einschüchterungsversuchen tatsächlich meine Berichterstattung zu beinträchtigen, lecken sie Blut und machen weiter.“ Auch Sebastian sieht das so: „Mit solchen Bedrohungen sollte man immer an die Öffentlichkeit gehen. Das schafft einerseits Bewusstsein für die Bedrohung, auf der anderen Seite nimmt ein offensiver Umgang den Nazis den Spaß an ihren Aktionen. Wenn sie sehen, dass wir nicht eingeschüchtert sind, ist das für sie ein Misserfolg.“

Der Versandhandel von Michael Brück hat sich halbherziges von den Todesdrohungen distanziert. Vom medialen Aufschrei aufgeschreckt, wird sich die Stadt stärker mit dem Thema Rechtsextremismus beschäftigen müssen. Bisher hat allerdings nur Borussia Dortmund mit seiner Kampagne „Kein Bier für Rassisten“ nennenswert Flagge gegen Rechtsextreme gezeigt. Auf Landesebene dagegen tut sich nun einiges. Piraten und Linke wollen ein Verbotsverfahren gegen die Partei „Die Rechte“ auf die Beine stellen. Ralf Jäger, NRW-Innenminister, versicherte, dass man ein Verbot intensiv prüfe. Höchste Zeit dazu ist es: Dortmund und die Justiz unterschätzten jahrelang die rechte Szene. Jüngst wurde ein Verfahren, in dem es um den Faustschlag eines Neonazis gegen die Abgeordnete Daniela Scheckenburger bei dem Sturm auf das Rathaus im vergangenen Jahr ging, eingestellt. Als Begründung wurde von einer „Abwehrreaktion“ des Neonazis gesprochen. Genauso wurde das Verfahren gegen Neonazis, die auf Demos die Parolen „Anne Frank war essgestört“ und „Wer sitzt im Schrank? Anne Frank“ riefen, eingestellt.

Die bedrohten Journalisten werden weitermachen wie bisher. Sebastian berichtete noch am selben Tag, als er die Todesanzeige las, über Pegida in Duisburg. Für Ende März planen die Neonazis in Dortmund einen Aufmarsch – am zehnten Jahrestag des Mordes an Thomas „Schmuddel“ Schulz. Er und Felix werden da sein.


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