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Für *Atombanker

Eine Bombe, groß wie ein Apfel

10. Oktober 2014
Von Judith Langowski

„Atomwaffen abschaffen!“ Das klingt nach Tschernobyl, Achtzigern und der Demo, auf der sich unsere Eltern kennengelernt haben. Dabei gibt es noch Atomwaffen. Aber auch eine Atombewegung, die sich von der lachenden Sonne auf Auto-Aufklebern verabschiedet hat.

Deutschland hat keine eigenen Atomwaffen und ist als Unterzeichner des Atomwaffensperrvertrages auf der Seite der atomwaffenfreien Staaten. Annette Willi aus der Schweiz fühlt sich dennoch vom Thema betroffen: „Es ist der Elefant im Raum, über den niemand spricht.“ Mitte September traf sie sich darum in Berlin mit anderen jungen Menschen zur Action Academy der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN). Das Thema sei in den Köpfen der Leute längst nicht so präsent wie der Klimawandel. Annette will, dass sich das ändert: „Wir wollen erreichen, dass das Thema salonfähiger wird.“

Langsame Verhandlungen und wage Formulierungen

Alle fünf Jahre versammeln sich die Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrages zu einer Überprüfungskonferenz, bei der sie aktuelle Probleme und langjährige Themen verhandeln. Nur – die Staaten sind den Konditionen dieses Vertrags nur moralisch, aber nicht rechtlich verpflichtet. Die Unterzeichner müssen daher laut Artikel 6 des Vertrags, „in gutem Willen [in good faith, im engl. Original]“ verhandeln. Die fünf offiziellen Atomwaffenstaaten – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich – sollen „zu einem frühen Zeitpunkt“ den Rüstungswettkampf beenden und abrüsten.

Im Falle einer Aufrüstung drohen den Staaten jedoch keine Sanktionen. Sie können den Vertrag einfach verlassen, wie das Nordkorea auch tat. Der Vertrag dient lediglich der Eindämmung der Produktion. Die Atomwaffenstaaten besitzen an die 16.000 atomare Sprengkörper, über 3.000 davon sind in ständiger Bereitschaft. Das heißt, sie könnten sofort abgeschossen werden. Dazu kommen noch die Waffen derjenigen Staaten, welche den Vertrag nicht unterzeichnet haben, aber ebenfalls Atomwaffen besitzen – Indien, Pakistan, womöglich Israel und Nordkorea.

Zu Hochzeiten des Kalten Krieges hatten die USA und Russland jeweils 30-40.000 atomare Sprengkörper. Heute sind es weitaus weniger, was nichts daran ändert, wie viel eine einzige Bombe ausrichten kann. Ein Sprengkopf der Größe eines Apfels zerstört im Umkreis von drei Kilometern augenblicklich alles Leben.

Der Kurzfilm „Hair Trigger Alert“ veranschaulicht die Geschichte der atomaren Auf- und Abrüstung und erklärt, warum die Existenz dieser Bomben heutzutage immer noch so gefährlich ist. Trevor McCrisken vom Britisch-Amerikanischen Sicherheitsrat meint gar, dass „wir innerhalb der nächsten 20 Jahre vielleicht 40, 50, 60 Staaten mit Atomwaffen haben könnten. Und die Wahrscheinlichkeit, dass diese sie benutzen, ob mit Absicht oder ohne, ist viel, viel höher als in der Situation, in der wir uns jetzt befinden.“

Flüchtlingskatastrophe im Mittelpunkt

Nach Meinung der Anti-Atombewegung muss darum ein richtiger, völkerrechtlich bindender Verbotsvertrag her – so, wie es ihn auch schon für biologische und chemische Waffen gibt. Um den Druck für dieses Ziel zu erhöhen und die nötige Zustimmung der Gesellschaft zu erreichen, richtet sie den Fokus nun auf die humanitären Konsequenzen eines Atomwaffenanschlages anstatt der üblichen abstrakten Militärstrategien.

Menschen wie Annette Willi von ICAN wollen aussprechen, was bei einem Atomwaffeneinsatz tatsächlich passieren könnte: Millionen Flüchtlinge, die kein Staat versorgen kann, Hungersnot, die durch den Ausfall der Lebensmittelproduktion die ganze Welt belasten wird, die Unmöglichkeit humanitärer Hilfe im Falle eines Anschlags und die langjährigen Konsequenzen der Anschläge, wie wir sie kennen durch die Bomben auf Hiroshima und Nagasaki, sowie die über 2.000 Atomwaffentests weltweit. Laut ICAN stimmen schon heute vier von fünf Befragten weltweit einem Verbotsvertrag von Atomwaffen zu, so wie es ihn schon für viele andere Massenvernichtungswaffen gibt.

Ein ICAN-Statement zum Verbot von Atomwaffen auf Basis humanitärer Konsequenzen schaffte es in die UN-Generalversammlung 2013. Beim Treffen des Ersten Komitees fand es schon 125 Unterzeichnerstaaten. Diese Staaten von Argentinien über Malaysia bis Neuseeland riefen die Welt dazu auf, ihre Anstrengungen zur Illegalisierung von Atomwaffen zu verstärken.

Deutschland nimmt dabei keine Vorreiterrolle ein. Erst diesen Februar, bei einer Konferenz in Nayarit, Mexiko, verweigerte es die Unterzeichnung eines Statements, welches den Einsatz von Atomwaffen "unter keinen Umständen" erlauben würde. Die Vertreter der Bundesregierung reagierten so aus Furcht, man würde sich damit die wichtigen Atomwaffenstaaten zu Gegnern in dem Abrüstungsprozess machen. Dabei hätte Deutschland kein Einzelgänger sein müssen, denn 120 Staaten haben ihre Unterschrift gegeben. Diese drängen darauf, ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen zu verwirklichen. Denn ohne rechtliche Verpflichtungen kann man nur darauf hoffen, dass externer Druck den Abrüstungsprozess ankurbelt, durch Lobbying der NGOs und Staaten mit einem wirklichen Interesse an zeitnaher Abrüstung.

Beteiligung der Banken

Doch nicht nur die Staaten sind für eine schnellere Abrüstung verantwortlich. Im Endeffekt beteiligen auch wir uns daran. Zumindest jede_R mit einem Bankkonto. Die großen Banken Deutschlands, unter anderem die Commerzbank, Deutsche Bank und die Bayern LB, investieren in die Produktion, Beförderung oder Weiterentwicklung von Atomwaffen. Die Firmen, in die sie investieren, sind ganz unterschiedlich am Geschäft beteiligt: Boeing ist in der Rüstung tätig und unterhält die ca. 500 in den USA stationierten Interkontinentalraketen. ThyssenKrupp entwickelt und baut U-Boote, die dem Abschuss von Atomwaffen dienen sollen.

Diesen Herbst wird der neue ICAN-Bericht „Don't Bank on the Bomb“ veröffentlicht, welcher beleuchtet, welche Banken weltweit wie viel in welche Firmen investieren. In einer Hall of Shame und einer Hall of Fame zeigt der Bericht, wer erfolgreich desinvestiert hat und wer das Geschäft um die Atombombe mit vielen Milliarden unterstützt.

Deutsche Banken haben es bisher nicht in die Hall of Fame geschafft, insgesamt werden von ihnen mehr als sieben Milliarden Euro in die Atomwaffentechnologie investiert. Doch während der Aktionswoche Bombengeschäft bis 5. Oktober erhöhen Aktivist_Innen den Druck auf Banken, ihre Investitionen aus der Atomwaffenproduktion zurückzuziehen. "Wir wollen auch einen gesellschaftlichen Konsens über die Stigmatisierung von Nuklearwaffen erreichen", sagt Martin Hinrichs, Campaigner bei ICAN Deutschland.

Martin und seine Kolleg_Innen führen seit Mai Gespräche mit Verantwortlichen der Commerzbank. Sie ist auch Ziel der Aktionswoche, obwohl sie nur der zweitgrößte Atom-Investor unter deutschen Banken ist. Nummer eins ist die Deutsche Bank. "Es ist einfacher, ihre Meinung [die der Commerzbank, d. Red.] zu ändern", erklärt Xanthe Hall, Abrüstungs-Expertin bei IPPNW, einer NGO von Ärzten gegen einen Atomkrieg. Die Commerzbank setzt nach dem Imageverlust durch die Finanzkrise nun auf ein sauberes, neues Image, „an der Seite“ ihrer Kunden. Einen "Nachhaltigkeits-Filter" nennt das Hall. Die Commerzbank hat schon ihre Investitionen aus Nahrungsspekulationen und dem Streumunitionsgeschäft zurückgezogen. Nur in Atomwaffen wird immer noch investiert.

Info

Judith Langowski engagiert sich selbst seit dem Gymnasium in der Anti-Atombewegung und erlebte dabei die Höhen und vor allem Tiefen der Verhandlungsprozesse. Trotzdem ist sie fest davon überzeugt, dass es sich lohnt, für mehr Transparenz und völkerrechtliche Vereinbarungen zu kämpfen – statt für staubige Militärstrategien aus dem Kalten Krieg.


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